Die Deportationspläne von Rechtsextremen und AfD-Politikern, die kürzlich durch Recherchen des Netzwerkes „Correctiv“ ans Licht gebracht wurden, haben landesweit Empörung ausgelöst. Auch hier in Uelzen sind Menschen mit und ohne Migrationshintergrund verängstigt und verunsichert angesichts dieser bedrohlichen Entwicklungen.
Die menschenverachtenden Pläne sehen vor, Migrant:innen und deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund sowie Unterstützer:innen und politische Gegner:innen zu verdrängen, auszubürgern und abzuschieben.
Die jüngst diskutierten Pläne, nur wenige Kilometer vom historischen Ort des Hauses der Wannseekonferenz entfernt, werfen ein weiteres düsteres Licht auf die AfD. Es wird wieder deutlich, dass diese Partei keine normale politische Partei ist, sondern von nationalsozialistischem und völkischem Gedankengut durchdrungen ist.
Besonders beunruhigend ist, dass die AfD in drei Bundesländern als rechtsextrem eingestuft ist. Gleichzeitig hat sie in zwei dieser Länder gute Chancen, bei den Landtagswahlen im Herbst zur stärksten Kraft zu werden.
Angesichts dieser bedrohlichen Entwicklungen rufen wir dazu auf, jetzt Haltung für unsere Demokratie zu zeigen und uns entschieden dem Rechtsruck entgegenzustellen. Es ist an der Zeit, die Grundwerte unserer Gesellschaft zu verteidigen und gemeinsam ein Zeichen zu setzen.
Am kommenden Samstag, den 20.01.2024 findet unter dem Motto „5 vor 12 – jetzt aufstehen für Demokratie und Toleranz“ eine spontane Kundgebung am Herzogenplatz statt. Die Kundgebung wird um 11:55 Uhr beginnen und wird überparteilich vom Uelzener Bündnis für Demokratie und Toleranz organisiert, das aus verschiedenen Gewerkschaften, Parteien, Jugendorganisationen, zivilgesellschaftlichen Gruppen und Einzelpersonen besteht.